22 Januar 2009

Wieder einmal: Naher Osten!

Der scheinbar niemals enden wollender Konflikt ist wieder militärisch aufgeflammt. Jeder Schuss und jede Rakete helfen, den Konflikt zu verlängern und nicht zu beenden. Jede Partei beschuldigt die andere, aber von Anerkennung des Leides und der Not der anderen Seite keine Spur. Dabei sind es Zivilisten, ganz normale Familien, die auf beiden Seiten in täglicher Angst leben und um ihr Leben fürchten.
Manchmal muss man akzeptieren, dass zwei Konfliktparteien allein nicht in der Lage sind, zu einer Lösung zu finden. Das gilt vor allem dann, wenn jegliches Mitgefühl füreinander - nicht nur bei Militärs und Politikern sondern in den zivilsten Kreisen einer Gesellschaft abhanden gekommen ist.

Seit Jahrzehnten sucht die Welt für eine Region nach einer Roadmap für den Frieden und ab und zu schien man, einer Lösung recht nah zu sein. Vielleicht sind es wirklich nicht die großen Plänen sondern die kleinen Schritte, die diese Region braucht. Für Gaza scheint mir wichtig:

1. Befriedung und Sicherung der Waffenruhe
2. Überwachung des Friedens durch Dritte
3. internationale Sicherung der Grenzen (schrittweise Öffnung der Grenzen unter Kontrolle)
4. Aufhebung der Wirtschaftssanktionen
5. bei Verstößen Sanktionen durch Dritte und klare Benennung des Verursachers (sowohl bei Raketenbeschüssen der Palästinenser als auch militärischen Interventionen und wirtschaftlicher Blockade der Israelis)
6. gegenseitige staatliche und territoriale Anerkennung aller ! beteiligter Parteien
7. Förderung des Wiederaufbaus
8. Förderung gemeinsamer Kulturprojekte
9. Naher Osten als waffenbefreite Zone

Viele Punkte und ein scheinbar aussichtlos langer Weg.
Ich bin der Überzeugung, dass den arabischen Staaten bei der Vermittlung eine wichtige Rolle zukommt und die Anerkennung Israels von großer Bedeutung ist.
Gleichzeitig wird es ohne Einbindung der politischen Kräfte Palästinas (auch der Hamas) keinen dauerhaften Frieden geben. Alle Initiativen unter Ausgrenzung der Hamas scheinen mir fraglich.
In der Berliner Zeitung vom 17. / 18.1.09 beschreibt Martina Döring (Kein Wiederaufbau für den nächsten Krieg), dass ein dauerhafter Frieden nur mit der Hamas möglich ist.
Neben ihr gibt es zur Zeit keine politische Kraft, die in der Lage wäre, sich um Strom, Abwasser
und die Lebensmittelversorgung zu kümmern. Nur sie ist ggw. in der Lage die Einhaltung eines Waffenstillstandes durchzusetzen. Sie allein kann ggw. verhindern, dass die totale Anarchie ausbricht, so Martina Döring.

Sie plädiert dafür, dass vor Beginn des Wiederaufbaus in Gaza und vor der wirtschaftlichen Sanierung praktische und grundlegende Probleme gelöst werden müssen. Dies beginnt damit, dass der Boykott der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Hamas aufgehoben werden muss und sie als Partner für den Wiederaufbau akzeptiert werden muss. Immerhin ist sie eine demokratisch gewählte Vertretung. Darüber hinaus ist eine völlig andere Nahostpolitik und sie fordert eine Politik der kleinen Schritte, ähnlich wie bereits oben dargestellt: Waffenstillstand, Überwachung durch Dritte, klare Bennungen und Ahndung von Verstößen, Aufhebung der Wirtschaftssanktionen.

Hoffen wir, dass sich die politischen Machhaber für den Dialog entscheiden und mit der internationalen Gemeinschaft zu einer dauerhaften Lösung kommen.
Sicher kann dabei Mitgefühl für das Leid der anderen Seite und zukünftiger Generationen nicht schaden.